Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Vertragsgegenstand
    Sämtliche Leistungen und Lieferungen von dvi-Service, Inh. Reinhold Riedersberger, im folgenden Verkäufer genannt, werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbracht. Vereinbarungen, die von diesen AGB abweichen, oder diese ergänzen, bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
  2. Eigentumsvorbehalt
    Alle Kaufgegenstände bleiben bis zur endgültigen Bezahlung unser Eigentum. Auch Dritten gegenüber.
  3. Rückgabe und Rückgaberecht
    Sollte Ihnen ein gelieferter Artikel nicht gefallen, können Sie ihn innerhalb von zwei Wochen zurücksenden. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Artikel die individuell im Auftrag des Kunden angefertigt wurden, beispielsweise Wäschenamen mit individuellem Namen. Beachten Sie in diesem Zusammenhang bitte auch die Widerrufsbelehrung, die weiter unten in diesen AGB aufgeführt ist. Bei berechtigten Reklamationen und Rückgaben überweist der Verkäufer bereits bezahlte Lieferungen nach Erhalt der Rücklieferung umgehend zur
  4. Lieferzeiten
    Die Angabe einer Lieferzeit gilt ab dem geklärten Auftragseingang folgenden Arbeitstag. Bei Zahlungsart Vorkasse beginnt die Lieferzeit mit dem ersten Arbeitstag nach Zahlungseingang.
    • Brückentagregelung: Fällt ein Feiertag auf einen Donnerstag, so ruht am darauf folgenden Freitag die Fertigung. Ebenso ruht an einem Montag die Fertigung, wenn der darauf folgende Dienstag ein Feiertag ist.
    • Jahreswechsel: Vom 23.12. - 05.01. eines jeden Jahres ruht die Fertigung und der Versand.
  5. Die Lieferzeiten verlängern sich bei Brückentagen und Jahreswechsel entsprechend obenstehender Beschreibung.
  6. Zahlungsbedingungen
    Zahlung auf Rechnung: Wir liefern gegen Rechnung, zahlbar innerhalb von 10 Tagen. Bei vereinbarter Zahlung auf Rechnung beginnt die Frist frühestens mit dem Erhalt der Ware, auch wenn die Rechnung vorab zugestellt wurde. Die Bankverbindung wird auf der Rechnung ausgewiesen.

    Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

    Zahlung per Lastschrift: Wenn Sie uns eine Abbuchungserlaubnis erteilen wird der Rechnungsbetrag durch uns von Ihrem Konto abgebucht. Sie können uns die Erlaubnis formlos erteilen, indem Sie auf dem Bestellformular "Lastschrift" ankreuzen und uns Ihre Bankverbindung mitteilen. Diese Erlaubnis können Sie jederzeit widerrufen.

    Zahlung per Vorkasse: Sie überweisen den Rechnungsbetrag vorab auf das Konto das wir Ihnen nach abschließendem Bestellvorgang nennen. Bitte beachten Sie, dass wir bei Neukunden die Erstbestellung nur per Vorauskasse ausliefern.

    Bankverbindung (sofern auf der Rechnung keine andere Bankverbindung angegeben wurde):
    Commerzbank Villingen
    IBAN............: DE80 6944 0007 0156 6652 00
    BIC..............: COBA DEFF XXX

  7. Zahlungsverzug und Rücklastschrift
    a. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen steht uns das Recht zu Verzugszinsen zu verlangen.
    b. Für nicht eingelöste Lastschriften und ungerechtfertigte Rücklastschriften, die in den Verantwortungsbereich des Kunden fallen (Konto nicht gedeckt, falsche Bankverbindung etc.), berechnen wir die anfallenden Bearbeitungsgebühren.
  8. Mängelrüge
    Mängel sind uns innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware bekanntzugeben.
  9. Erfüllungsort / Gerichtsstand
    Der Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Villingen-Schwenningen, soweit der Kunde als Unternehmer anzusehen ist.
  10. Datenschutz
    Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass, im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person/Firma gespeichert und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.
  11. Schlussbestimmungen
    1. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
    2. Für alle Geschäftsabwicklungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher sowie Muster-Widerrufsformular

1) Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:

1.1) Bei einem Vertrag über eine oder mehrere paketversandfähige Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dvi-Service, Oderstraße 98, 78052 Villingen-Schwenningen, Telefon: 07721 70057, Telefax: 07721 70058, E-Mail: info@dvi-service.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

  • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Besondere Hinweise:

  • Entgegen dem gesetzlichen Wortlaut erkennen wir auch die bloße Annahmeverweigerung sowie die kommentarlose Rücksendung der Ware innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist als konkludente Widerrufserklärung an.
  • Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

1.2) Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dvi-Service, Oderstraße 98, 78052 Villingen-Schwenningen, Telefon: 07721 70057, Telefax: 07721 70058, E-Mail: info@dvi-service.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Wir holen die Waren ab.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 80,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Besondere Hinweise:

  • Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

1.3) Im Falle eines Vertrages über Dienstleistungen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dvi-Service, Oderstraße 98, 78052 Villingen-Schwenningen, Telefon: 07721 70057, Telefax: 07721 70058, E-Mail: info@dvi-service.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.

2) Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An: dvi-Service, Oderstraße 98, 78052 Villingen-Schwenningen, Telefax: 07721 70058, E-Mail: info@dvi-service.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

_______________(*) Unzutreffendes streichen.

Villingen-Schwenningen, 01.11.2017